In Deutschland wird, wie nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens, auch das Schulleben, durch gesetzliche Rahmenbedingungen – das Schulrecht – geregelt.

Das Recht auf schulische Bildung und Erziehung steht dabei grundsätzlich jedem jungen Menschen zu. Es besteht eine allgemeine Schulpflicht, d.h. ab einem bestimmten Alter sind Kinder in Deutschland verpflichtet, eine Schule zu besuchen. In der Regel findet die Einschulung mit Vollendung des sechsten Lebensjahres zum nächstmöglichen Zeitpunkt statt. Die Vollzeitschulpflicht besteht meist für 9 Jahre. Nach dieser Vollzeitschulpflicht schließt sich die Berufsschulpflicht für alle Auszubildenden an, die in einem Ausbildungsverhältnis im Sinne des Berufsbildungsgesetzes stehen.

Das Schulrecht in Deutschland ist Landesrecht

Das Schulrecht in Deutschland ist Landesrecht

Das Schulrecht in Deutschland ist dabei Landesrecht, d.h. die Hoheit darüber liegt nicht etwa beim Bund, sondern bei den einzelnen Bundesländern. Dies liegt zum einen daran, dass sich das deutsche Grundgesetz zu Belangen des Bildungssektors nicht äußert, zum anderen an der gesetzgeberischen Kompetenzvermutung der Länder. Das trotz der Kulturhoheit der einzelnen Bundesländer dennoch eine weitgehende Einheitlichkeit des deutschen Schulrechts in vielen Punkten zu beobachten ist, dazu tragen neben der durch Staatsvertrag zwischen den einzelnen Bundesländern eingesetzten Kultusministerkonferenz (KMK), gemeinsame Traditionen sowie die gegenseitige Anerkennung von Schulabschlüssen und Lehrbefähigungen bei.

Ursprünge des Schulrechts

Systematische Gesetze und Verordnungen zur Regelung des Schulbetriebes gibt es in Deutschland seit etwa Mitte es 20. Jahrhunderts. Davor wurde das Schulleben vor allem durch eine Sammlung verschiedenster ministerieller Erlässe und historisch gewachsenem Gewohnheitsrecht bestimmt. Heute ist das Schulrecht als Teil des öffentlichen Rechts im Verwaltungsrecht verankert. In den meisten europäischen Ländern besteht Unterrichts- oder Bildungspflicht. Ähnlich wie in Deutschland wird der Bildungsauftrag dabei durch eine Vielzahl von Gesetzen und Bestimmungen geregelt.

Inhalte des Schulgesetzes

Das Schulgesetz eines Bundeslandes bildet die normative Grundlage des Schulrechts. Ergänzend und konkretisierend zum Schulgesetz gelten weitere Schulrechts-verordnungen, -verwaltungsvorschriften und -erlässe. Das Schulgesetz regelt dabei insbesondere die Rechte und Pflichten der am Schulbetrieb beteiligten Parteien, d.h. von Schülern, Lehrern, Eltern, Schulaufsicht und Schulträgern.

Das Hamburgische Schulgesetz (HmbSG) vom 16. April 1997 greift dabei exemplarisch folgende Inhalte auf:

  • § 1 – § 3 Erster Teil – Recht auf schulische Bildung und Auftrag der Schule
  • § 1 – Recht auf schulische Bildung
  • § 2 – Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule
  • § 3 – Grundsätze für die Verwirklichung
  • § 4 – § 10 Zweiter Teil – Gestaltung von Unterricht und Erziehung
  • § 11 – § 27 Dritter Teil – Aufbau des Schulwesens
  • § 28 – § 49 Vierter Teil – Schulverhältnis
  • § 50 – § 84 Fünfter Teil – Schulverfassung
  • § 85 – § 97 Sechster Teil – Schulverwaltung
  • § 98 – § 101 Siebter Teil – Datenschutz
  • § 102 – § 110 Achter Teil – Gemeinsame Bestimmungen
  • § 111 – § 118 Neunter Teil – Übergangs- und Schlussvorschriften

Fazit

Schulrecht in Deutschland ist Landesrecht. Die Bundesländer sind dabei jedoch nicht völlig frei in der Setzung von Schulrecht. Vielmehr gibt es allgemein gültige Regelungen, die deutschlandweit gelten. Die spezifische Ausgestaltung der im Schulrecht verankerten Gesetze und viele Feinheiten des Schulrechts (z.B. Dauer der Schulzeit, Zentralabitur, Schulabschlüsse etc.) sind dagegen Ländersache. Es gibt also kein Schulgesetz Deutschland, sondern eine Reihe von Landesschulgesetzen.